Samstag, 3. Dezember 2022

Zukunftsziel… Gerechtigkeit! So sollte unser Land in Zukunft aussehen! Kompetenter, menschlicher, ehrlicher. Für dieses Deutschland kämpfen wir!

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Wir wollen Deutschland erneuern. Wir glauben an Deutschlands Chance und Zukunft.

Wir glauben, dass das Beste noch vor uns liegt.


Wir wollen eine kompetentere, fairere, ehrlichere Politik. Wir wollen den Traum von einer besseren Welt realisieren. Den Traum von Gerechtigkeit und Frieden. Den Traum von Menschenrechten für alle. Den Traum vom Fortschritt der Menschheit, nicht durch Gier, sondern durch Menschlichkeit. Taktiker, Opportunisten und Berufspolitiker werden diese Ziele nie erreichen. Weil sie sie nicht interessieren. Es ist Zeit für eine Wende. Für einen Aufstand des Anstands - gegen die Unanständigkeit, den Zynismus, die Unehrlichkeit und die Mittelmäßigkeit der jetzigen Politik. Für einen Aufstand der Optimisten gegen die Welt der Pessimisten. Wir orientieren uns an den Werten des Humanismus: an Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit. An Toleranz, Friedens- und Wahrheitsliebe, an Wohlwollen und Hoffnung, an Gerechtigkeit, Großzügigkeit und Nächstenliebe, den Werten der großen Religionen. Politik ohne Werte ist ein Nachtflug ohne Kompass. Wir werben für eine gewaltfreie, humanitäre Revolution. Eine Revolution der Menschlichkeit und des gesunden Menschenverstands.

 

DIE ZEIT DER TRADITIONELLEN „VOLKSPARTEIEN“ LÄUFT AB


Den großen Herausforderungen und Gefahren des 21. Jahrhunderts sind sie nicht gewachsen. Corona und das hemmungslose Verteilen von geliehenem Geld war ihr letzter „großer Auftritt“.

Die deutsche Kanzlerin hat in den 15 Jahren ihrer Regierungszeit für Deutschland weltweit Sympathien hinzugewonnen. Gleichzeitig hinterlässt sie ein schweres Erbe: ein ungelöstes Migrationsthema, ein ungelöstes Energie- und Verschuldungsproblem. Und einen nicht endenden Abstieg in Bereichen, in denen wir einst Weltspitze waren. Ein Plan zur Lösung dieser Probleme war ihr nie zu entlocken. Auch die Reaktion der Bundesregierung auf die Coronakrise war nicht wirklich ein Ruhmesblatt. Weil sie Monate zu spät kam.
 

WER ZU SPÄT KOMMT, DEN BESTRAFT DAS LEBEN


Dieses Hinausschieben unpopulärer Maßnahmen ist typisch für Politiker, die nur an die nächste Wahl denken. Deutschland wird noch in Jahrzehnten unter den schweren wirtschaftlichen, sozialen und menschlichen Folgen der verspäteten Abwehr von Corona leiden. Ostasiatische Staaten wie Südkorea, Vietnam oder Taiwan haben Wochen früher als Deutschland auf das Corona-Virus reagiert. Sie haben daher viel weniger Todesopfer als Deutschland zu beklagen.

Hier einige Fakten: Am 31.12.2020 hatte Vietnam mit seinen 96 Millionen Einwohnern 35 Coronatote, Südkorea 900, Taiwan 7 und die Mongolei einen Coronatoten zu beklagen. So sieht das Ergebnis erfolgreicher Coronapolitik aus. Und nicht so wie bei uns. Unser Land trauerte bereits Ende letzten Jahres um 33.310 Corona- Todesopfer. In einer Sonderausgabe des „Global Competitiveness Report“ 2020 des Weltwirtschaftsforums, in dem Analysten untersuchten, wie gut 37 ausgewählte Länder gerüstet sind, erfolgreich durch die Coronakrise zu kommen, landete Deutschland nur auf Platz 12.

Wie einst der deutsche Schriftsteller Friedrich von Logau sagte: „In Gefahr und höchster Not, bringt der Mittelweg den Tod“.

Die regierende Klasse in Deutschland lässt sich dennoch weiterhin für ihr Krisenmanagement feiern. Sie hat fast jede Kritik im Keim erstickt, indem sie Unsummen gepumpten Geldes im Land verteilte. Bei rechtzeitiger und entschlossener Reaktion wäre ein langer Lockdown mit seinen gigantischen wirtschaftlichen Schäden weitgehend vermeidbar gewesen. Siehe Südkorea oder Taiwan, die wegen ihrer schnellen Reaktion auf ein Herunterfahren ihrer Wirtschaft und die Schließung des Einzelhandels verzichten konnten. Geldverteiler werden anfangs meist bejubelt. Doch die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Und sie gefährden massiv die nachhaltige Finanzierbarkeit unseres Sozialstaats.

 

DEUTSCHLAND WIRD UNTER WERT REGIERT


Parallel findet zurzeit die größte technologische Revolution der Menschheitsgeschichte statt. Künstliche Intelligenz, Biotechnologie, Gentechnik, Zukunftsmedizin, Digitalisierung der gesamten Welt sind nur einige ihrer Stichworte. Wenn wir die Probleme der Sozialpolitik, der Verschuldung und der Klimapolitik lösen wollen, müssen wir technologisch wieder Weltspitze werden. Mit den zurzeit regierenden Politikern werden wir das nie schaffen. Deutschland ist in den letzten Jahrzehnten in vielen wirtschaftlichen und technischen Bereichen weit zurückgefallen. Obwohl die Deutschen nach wie vor eines der innovativsten Völker der Welt sind.


• In der „Wettbewerbsfähigkeit“ liegt Deutschland im internationalen Vergleich nur noch auf Platz 17 der untersuchten 63 wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften. Ganz oben stehen Singapur und Dänemark, gefolgt von der Schweiz, den Niederlanden, Hongkong und Schweden. In den letzten sechs Jahren hat sich Deutschland laufend verschlechtert. 2014 belegte es noch den sechsten Platz im IMD-Wettbewerbs-Ranking. In der „digitalen Wettbewerbsfähigkeit“ fiel Deutschland auf den 18. Platz zurück. Unter anderem fehlt es an der technologischen Infrastruktur, wie auch an Investitionen in die Telekommunikation (IMD-Berichte 2020).

• Bei den Informationstechnologien steht Deutschland auf einem beschämenden Platz 36, bei mobilen Breitbandanschlüssen auf Platz 58, bei Internetverbindungen über Glasfaserkabel auf Platz 72. (WEF-Wettbewerbs-Report 2019)

• Die erfolgreichsten Suchmaschinen, sozialen Netzwerke, Online-Marktplätze, Handys und Alltags- Software kommen alle aus den USA und China. Selbst unsere Solarzellen werden inzwischen in China hergestellt; hier waren wir einst Weltmarktführer.

• Die deutsche Automobiltechnologie, Rückgrat des deutschen Wohlstands, wird von grünen Politikern geradezu lustvoll bekämpft.

• Auch in der Bildungspolitik sind wir laut Pisastudie weit zurückgefallen. Wir werden uns für eine menschlichere, inklusivere Bildungspolitik einsetzen, die sicherstellt, dass Kinder aus bildungsfernen Familien die Chance bekommen, den durch Corona zusätzlich erlittenen schulischen Rückstand wieder aufzuholen. Wir dürfen diese Kinder jetzt nicht alleine lassen.

„Made in Germany“ steht oft nicht mehr für Fortschritt, sondern für Fortschrittsverweigerung. Am härtesten wird das der einkommensschwache Teil der Bevölkerung zu spüren bekommen. Er ist am stärksten vom Erfolg oder Misserfolg der deutschen Wirtschaft abhängig.

Unsere Berufspolitiker werden mit ihren weitgehend wahltaktischen Lösungen keines der großen Probleme unserer Zeit lösen. Sie sind nicht mehr Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. In vielen weiteren Bereichen gefährdet die Mittelmäßigkeit der herrschenden Berufspolitikerkaste unser Land. Nicht nur durch eine verantwortungslos konzeptionslose Verschuldungspolitik, sondern auch durch eine orientierungslose Migrationspolitik und eine gefährlich opportunistische Außenpolitik, die Deutschland zum unterwürfigen Waffenträger der USA macht.

 

MEHR EHRLICHKEIT WAGEN


Viele Menschen haben das Vertrauen in die herrschende Klasse und in die Kaste der Berufspolitiker verloren. Auch weil diese in zentralen Fragen der deutschen Politik nur selten die Wahrheit sagen. Die täglichen Unwahrheiten in der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik, in der Außen- und Sicherheitspolitik und auch die Halbwahrheiten in der Klimapolitik zeigen einen erschreckenden Mangel an Respekt vor den Wählern. So kann es nicht mehr weitergehen. Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Bürger wissen, worüber sie bei Wahlen abstimmen. Die deutsche Politik muss nicht nur kompetenter und gerechter, sondern auch ehrlicher werden. Die kommende Bundesregierung muss mehr Ehrlichkeit wagen.

Gesamtes Parteiprogramm hier lesen: https://www.teamtodenhoefer.de/

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Anregungen und Ideen der Partei

 
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Und da die Politik der alten Parteien - (die extremistische Mitte), nicht nur ein Alptraum und ein ganz schlechter Witz ist, sollte man sich ruhig mal die Argumente der Partei

 
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Zukunftsziel… Gerechtigkeit!


“MITEINANDER, NICHT LÄNGER GEGENEINANDER AUSSPIELEN LASSEN”!

Mittwoch, 6. April 2022

Samstag, 12. Februar 2022

RUBIKON: Im Gespräch: „Verfassungshüter in keiner guten Verfassung“ (Alexander Christ, Tobias Pörsel, Dirk Sattelmaier und Jens Lehrich)


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Im Rubikon-Exklusivinterview erklären die Anwälte Alexander Christ, Tobias Pörsel und Dirk Sattelmaier, dass Maßnahmenkritiker nicht mit der rechtsstaatlich gebotenen Unvoreingenommenheit behandelt würden und erläutern, welche demokratiegefährdenden Mängel der Justizapparat aufweise.

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Rubikon: „Verfassungshüter in keiner guten Verfassung“ (Videogespräch von Jens Lehrich mit den Anwälten Alexander Christ, Tobias Pörsel und Dirk Sattelmaier zu den Leistungen der deutschen Justiz in der Corona-Krise; Dauer: 44 Minuten)

Hinweis via MultiPolar Magazin

Freitag, 21. Januar 2022

Außer Deutschland, Österreich und Tchechien erfüllen alle anderen Staaten der europäischen Union diese zwingenden Voraussetzungen.

Rechtsbrüche - Systemfehler - Demokratie - Defizite!

Was wir derzeit in verstärktem Masse in Deutschland beobachten, ist die Zurschaustellung eines Pseudo – Rechtsstaates auf offener Bühne mit allen seinen Systemfehlern, Rechtsmängeln und Demokratie – Defiziten. Selten wurde dem Bürger an Hand des Beispiels Sebastian Edathy die fehlende Trennung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative so deutlich vor Augen geführt. Verfassungsrechtlern, Rechtsgelehrten und Mitglieder der Richter – Vereine sträuben sich die Haare angesichts des verheerenden und verqueren Rechtsverständnisses von Politikern, Staatsanwälten und Polizei. Es sind eben nicht nur handwerkliche Fehler, die diesen Vertretern der genannten Institutionen unterlaufen und die jeden Jurastudenten durch das Staatsexamen rasseln lassen würde, es ist die grundlegende rechtsstaatliche Orientierungslosigkeit, die sogar die sonst eher phlegmatischen Bürger aufhorchen lässt.

Da ruft der Präsident des Bundeskriminalamtes den Bundesinnenminister an und informiert ihn über einen eher difusen und noch nicht justiziablen Verdacht gegen einen Bundestagsabgeordneten. Hier liegt der erste Rechtsbruch und ein grundsätzlicher Systemfehler. Der Bundesinnenminister kann niemals gleichzeitig der Verfassungsminister sein, über die Einhaltung des Grundgesetzes/Verfassung haben in ganz Europa die Justizminister zu wachen. Die Polizeien und die Justiz des Bundes und der Länder haben keine Politiker über laufende Verfahren zu informieren, sie müssen einzig und alleine dem Gesetz verpflichtet sein und eine eigene Dienstaufsicht, eine Selbstverwaltung und einer eigenen Aufsichtsbehörde unterstellt sein.

Der Bundesinnenminister begeht einen Geheimnisverrat und eine Strafvereitelung im Amt, wenn er diesen Verdacht an die Mitglieder der Legislative weitergibt. Selten wurde die unheilige Verquickung zwischen Exekutive und Legislative so deutlich. Diese Information macht nun in der Legislative die Runde, was zu einem erneuten Rechtsbruch führt, wenn ein Abgeordneter der Legislative nun den Präsidenten des Bundeskriminalamtes anruft und somit die Legislative mit der Exekutive korrespondiert. Von Gewaltenteilung keine Spur mehr zu sehen.

Natürlich zieht ein solcher Verdacht weite Kreise bis in die Medien hinein, was zu einem weiteren Rechtsbruch und der Verletzung der Persönlichkeitsrechte des Verdächtigen führt. Die Staatsanwaltschaft scheint von allen guten Geistern verlassen zu sein und gibt eine Pressekonferenz nach der anderen, in der sie ausführlich mit voller Namensnennung des Verdächtigen aus den Ermittlungsakten zitiert. Fassungslos steht der Jurist vor solchem Treiben der Staatsanwaltschaft. Es steht noch gar nicht fest, ob der Verdächtige sich überhaupt im Sinne des Gesetzes strafbar gemacht hat, da wird von den Staatsanwälten bereits coram publico gemutmasst und spekuliert. Dies steht der Staatsanwaltschaft gar nicht zu. Sie hat zu ermitteln, ob eine Straftat vorliegt und nach den Ermittlungen eine Abschlussverfügung zu erlassen. Die kann bedeuten, dass ein Straftatbestand nicht vorliegt, dann sind die Ermittlungen gemäss § 170 Abs. 2 StPO einzustellen, oder sie erledigt das Verfahren bei geringer Schuld mit Zustimmung eines Richters gemäss 153 a StPO mit einer Geldbusse oder sie kommt zu dem Schluss, dass der Beschuldigte angeklagt werden muss, weil ein strafrechtlich relevanter Verdacht sich so verhärtet hat, dass mit einer Verurteilung zu rechnen ist! Dann hat ein Gericht die Schuld oder Unschuld eines Angeklagten in öffentlicher Verhandlung festzustellen.

Und vorher ist keine Öffentlichkeit weder von der Polizei, noch von einem Minister, noch von einem Abgeordneten, noch von einem Staatsanwalt herzustellen! Deutschland erfüllt nicht einmal die Mindeststandards eines demokratischen Rechtsstaates, denn dieser beruht auf der strikten Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative! Diese drei Säulen tragen das Dach eines Rechtsstaates! Vermischen sich die drei Säulen zu einem einzigen Schmierentheater, dann handelt es sich eben nicht um einen Rechtsstaat, wie ihn die Politiker stets wie eine Monstranz vor sich her tragen, um ihn gleichzeitig durch ihr Handeln ad absurdum zu führen, wenn es um ihre eigene Haut geht!

Um einen Rechtsstaat handelt sich aber auch nur dann, wenn die Justiz von der Politik völlig unabhängig ist, also über eine eigene Finanzverwaltung, über einer eine eigene Disziplinargerichtsbarkeit und über eine eigene Verwaltung verfügt! Sie kann nur als tragende dritte Säule des Rechtsstaates angesehen werden, wenn sie nicht weisungsgebunden ist, wenn sie keinem Justizministerium Akteneinsicht zu gewähren hat und in alleiner Verantwortung nur dem Gesetz verpflichtet ist. Ausser Deutschland, Österreich und Tchechien erfüllen alle anderen Staaten der europäischen Union diese zwingenden Voraussetzungen.

Dies hat Tradition in Deutschland. Die Reform der Justiz ist in den Wirren der Revolution von 1848 stecken geblieben. Seither hatte Deutschland eine Klassenjustiz in der Kaiserzeit, eine diesen Staat zutiefst verachtende Justiz in der Weimarer Republik, eine verbrecherische Justiz im III. Reich, eine tief belastete Wendehalsjustiz am Beginn der Bundesrepublik und heute eine ängstliche, weisungsgebundene Beamten – Justiz bis in die Neuzeit! Der neue Justizminister ist aufgefordert, die Mindestanforderungen an einen Rechtsstaat erstmals herzustellen! Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis der europäische Gerichtshof diesen Rechtsmangel öffentlich rügt! 

Quelle: Weitere Informationen, hier und hier!

Sonntag, 17. Januar 2021

Verfassungs-Beschwerde Dr. Pieter Schleiter, Richter am Landgericht Berlin, erörtert seine beim Bundesverfassungsgericht erhobene Beschwerde gegen diverse Corona-Verordnungen und Maßnahmen im Gespräch mit dem Düsseldorfer Rechtsanwalt und Publizisten Carlos A. Gebauer und Burkhard Müller-Ullrich

Indubio Folge 92 – Verfassungs-Beschwerde, gegen diverse Corona-Verordnungen.

Hier finden Sie den kompletten Text der Verfassungsbeschwerde zum Download, sowie - Technischer Hinweis: INDUBIO kann man auch auf YouTube oder über die gängigen Podcast-Apps (Apple, Deezer, Soundcloud usw.) anhören.

Siehe auch: 

Richter klagt gegen Corona VerordnungenBeschwerde vor Bundesverfassungsgericht

Donnerstag, 7. Januar 2021

Zweifel an der Unabhängigkeit von Medien Justiz und Wissenschaft sind gegeben und mit diesem Beweis-Video nachgewiesen



#‎diewahrheitliegtaufderanderenseite‬

Quelle/Nachweis, hier klicken.

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